Dienstag, 5. April 2011

19:00 Uhr

junge Welt-Ladengalerie

Torstraße 6

10119 Berlin

Einladung von Annette Groth, MdB und Inge Höger, MdB

Veranstaltung

mit der palästinensischen Knesset-Abgeordneten

Hanin Zoabi

Hanin Zoabi:

palästinensische Abgeordnete der Balad Partei in der israelischen Knesset,

Teilnehmerin der Gaza-Friedensflottille am 31. Mai 2010

Annette Groth:

menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag,

Teilnehmerin der Gaza-Friedensflottille

Inge Höger:

abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag,

Teilnehmerin der Gaza-Friedensflottille

Aufgrund ihrer Teilnahme an der Gaza-Friedensflottille wurden Hanin Zoabi am 13. Juli 2010 drei parlamentarische Privilegien entzogen. Einige israelische Minister haben gefordert, Hanin Zoabi das Mandat zu entziehen, ein Strafverfahren gegen sie einzuleiten und ihr die israelische Staatsangehörigkeit abzuerkennen. Ihr Fall steht exemplarisch für eine Politik, die den palästinensischen BürgerInnen Israels schrittweise ihre staatsbürgerlichen Rechte abzuerkennen versucht.

Hanin Zoabi wird über ihre persönlichen Erfahrungen berichten und auf die zunehmenden Repressionen gegen palästinensische MenschenrechtsaktivistInnen und ParlamentarierInnen, insbesondere nach dem Goldstone-Bericht und der Gaza-Friedensflottille, eingehen. Der Menschenrechtsbericht der Bunderegierung betont die besondere Schutzbedürftigkeit von MenschenrechtsverteidigerInnen. Hanin Zoabi wurde in das "Parlamentarier-schützen-Parlamentarier"- Programm des Bundestages mit Annette Groth als Patin aufgenommen. Bisher ist dieses Instrument nur mit schwachen Gestaltungsmöglichkeiten versehen.

Deutschland hat die Leitlinien der europäischen Union zum Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen bislang in 62 Staaten umgesetzt.

Israel gehört nicht zu diesen Staaten.

Es ist daher auch Ziel der Veranstaltung, zu diskutieren, wie die Bundesrepublik ihrem Auftrag, MenschenrechtsverteidigerInnen im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu schützen, bislang in Israel gerecht wird und was in der Zukunft getan werden sollte.