Stellungnahme zu den Antisemitismusvorwürfen gegen Palästina Spricht NRW in Köln und Young Struggle in Stuttgart am 19.02.2021 nach Kundgebungen zum Jahrestag des rassistischen Attentats von Hanau

Erneut haben wir gesehen, wie zwei Gruppen als antisemitisch verurteilt wurden, weil sie propalästinensische Aussagen gemacht haben. In diesem Fall war es bei Gedenkveranstaltungen in Köln und Stuttgart, die zum Jahrestag des rassistischen Attentats von Hanau stattgefunden haben.

Prof. Dr. Rolf Verleger, Vorsitzender von BIP und Mitglied der Jüdischen Stimme schreibt zum Gedenken an Dr. Reiner Bernstein

Am 18. Februar 2021, fünf Tage nach seinem 82. Geburtstag, ist Reiner Bernstein in München gestorben.
Sein Leben war gezeichnet vom Bemühen, als Nichtjude das zu heilen, was nicht mehr zu heilen ist:
die Vernichtung des europäischen Judentums 1939-1945 durch Deutschlands NS-Staat und seine Verbündeten und die Gründung des Staats Israel durch Vertreibung hunderttausender Palästinenser 1948.

Diese Woche teilte die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs Fatou Bensouda mit, dass sie vorhabe, Israel, sowie die Hamas, für in den letzten Jahren begangene Kriegsverbrechen anzuklagen. Die Einleitung des Ermittlungsverfahrens wurde durch ein neues Urteil freigegeben, laut dem der Internationale Strafgerichtshof für das Westjordanland und den Gazastreifen zuständig sei.

 Am 3. November 2020 haben israelische Soldat*innen das kleine Schäferdorf Khirbet Humsa im Norden des besetzten Westjordanlands mit Baggern angegriffen und komplett zerstört. Sie rissen Zelte und landwirtschaftliche Gebäude ab und beschlagnahmten Fahrzeuge. Somit ließen sie 75 Erwachsene und 43 Kinder zum Winteranfang obdachlos zurück.

Dass die IHRA-Arbeitsdefinition des Antisemitismus problematisch ist, ist nichts Neues. Obwohl der Haupttext eine einfache und nachvollziehbare Charakterisierung von Antisemitismus als „bestimmte Wahrnehmung von Juden und Jüdinnen, die sich als Hass gegenüber Juden und Jüdinnen ausdrücken kann“ beinhaltet, führt eine Liste von 11 Beispielen, die die Grenze zwischen Aussagen über den Staat Israel und über Jüd*innen als solche verschwimmen lässt und undeutliche Formulierungen ohne Erklärungen verwendet, anschließend in die Irre.

Als jüdischer Verein, der sich gegen Rassismus und für Gerechtigkeit sowohl in Deutschland als auch im Nahen Osten einsetzt, widersprechen wir aufs Schärfste der Charakterisierung der Gruppe Palästina Antikolonial als antisemitisch aufgrund ihrer Aussagen zur Situation in Israel-Palästina. Um diesen Widerspruch zu begründen, möchten wir auf die vier Punkte eingehen, die Sie in Ihrer Stellungnahme angeführt haben.

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Ramsis Kilani ist politischer Aktivist in Siegen, wo er Anglistik und Germanistik studiert. Während der Militäroffensive im Gaza-Streifen im Jahre 2014 wurden sein Vater und dessen Frau und Kinder von israelischen Bomben getötet. Die Geschichte seiner Familie wurde 2019 zum Gegenstand des Films Not Just Your Picture von Dror Dayan und Anne Paq.

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Liebe Unterstützer und Unterstützerinnen der Jüdischen Stimme,

zunächst möchten wir uns bei Ihnen für die Aufmerksamkeit und die Spenden für den Wiederaufbau von Humsa bedanken. Wir konnten durch große und kleine Spenden binnen kurzer Zeit mehr als 13,000 Euro an die Aktivist*innen dort überweisen. In der Zeit bis zum Regierungswechsel in den USA richtet Israel in der Westbank und in Israel selbst massive Zerstörung an, und diese Spenden, auch wenn ungewiss ist, wann Israel das Wiederaufgebaute wieder zerstört, helfen den Menschen dort zu wissen, dass sie nicht alleine gelassen wurden. Einen Brief der Aktivist*innen an Sie bzw. Euch ist angehängt.

Ab Sonntag, den 22.11.20, und für 48 Stunden wird sich jede Spende für Zochrot verdoppeln. Nur 48 Stunden lang haben Sie die Chance, die Wirkung Ihrer Unterstützung für Zochrot zu verdoppeln. Ihre Unterstützung, um das Verbrechen der Nakba anzuerkennen und die Vision der Rückkehr zu fördern. Schließen Sie sich uns an und Klicken Sie hier, um zu spenden.

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Wir selbst haben auch gespendet, schließen uns dem Spendenaufruf der Koalition an und stellen unser Konto zur Sammlung von Spenden zur Verfügung. Außerdem finden sie hier die Stellungnahme der jüdischen Stimme.

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Im Windschatten der US-Präsidentschaftswahlen haben die israelischen Behörden das Dorf Khirbet Hamsa al-Foqa im besetzten Westjordanland abgerissen. Daphne Banai, eine Aktivistin, mit der wir schon lange zusammen arbeiten und die verschiedene NGOs im Westjordanland koordiniert, berichtet: