Artikel

Amadeu Antonio Stiftung im Dienste der israelischen Rechten

In ihrer Veröffentlichung „Lagebild  Antisemitismus  2016/2017“[1] versucht die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) Kritik an der israelischen Politik als antisemitisch motiviert darzustellen, diffamiert die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen, fordert die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch nationalistische Bekenntniszwänge und führt die Zunahme von Antisemitismus auf den Zuzug linker Israelis nach Berlin zurück. Ihre diffamierenden Behauptungen gegen Kritiker der israelischen … Amadeu Antonio Stiftung im Dienste der israelischen Rechten weiterlesen

Brief an Martin Schulz

Hiermit dokumentieren wir den Brief unseres Mitglieds Ruth Fruchtman an den SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der sich letzten Sonntag pauschalisierend gegen Palästinenser_innen in Deutschland geäußert hatte.     Sehr geehrter Herr Schulz,   letzten Sonntag machten Sie während Ihres TV-Duells mit der Bundeskanzlerin die folgende Erklärung:   „Es gibt zum Beispiel junge Palästinenser, Männer, … Brief an Martin Schulz weiterlesen

Für das Recht Nein zu sagen – Stellungnahme zum Popkultur-Festival Berlin

English follows German:   Wir, die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost und Jewish Antifa Berlin rufen das Pop-Kultur Festival dazu auf, ihre Partnerschaft mit der israelischen Botschaft aufzukündigen.   Indem es das Logo der Botschaft auf seiner Homepage präsentiert, hilft das Festival – gewollt oder ungewollt – dem Staat Israel, seine Besatzung und … Für das Recht Nein zu sagen – Stellungnahme zum Popkultur-Festival Berlin weiterlesen

Von Jerusalem bis München: Der Vormarsch der Hetzer

Als im vergangenen Juni die Welt der 50 Jahre militärischer Besatzung palästinensischer Gebiete durch Israel gedachte und dagegen protestierte, entschied sich eine sehr kleine Anzahl von Städten dafür, stattdessen Krieg und Besatzung zu feiern. Besonders tat sich wieder Jerusalem hervor, wo alljährlich Rechte demonstrieren, um die Annexion Ostjerusalems zu feiern und dabei islamophobe Slogans zu … Von Jerusalem bis München: Der Vormarsch der Hetzer weiterlesen

Israelische Angriffsdrohnen: Die Bundeswehr trifft eine falsche Wahl

Das Oberlandesgericht Düsseldorf gab dem deutschen Verteidigungsministerium am 31. Mai 2017 grünes Licht für den Plan, zunächst fünf bewaffnungsfähige israelische Drohnen von der europäischen Firma Airbus Defence zu leasen, die durch die Firma Israeli Aerospace Industries (IAI) hergestellt und gewartet werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestags soll voraussichtlich am 21. Juni nach Beratung des Verteidigungsausschusses über … Israelische Angriffsdrohnen: Die Bundeswehr trifft eine falsche Wahl weiterlesen

Gegen die Verletzung des Völkerrechts – ein Appell an Oberbürgermeister Feldmann

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Feldmann, mit Befremden haben wir, die Mitglieder und Freund_innen der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.“ (JS), zur Kenntnis genommen, dass Sie, in Ihrer Eigenschaft als Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main, Schirmherr einer für den 7. Juni anberaumten Festveranstaltung des „Jüdischen Nationalfond/Keren Kayemeth LeIsrael Deutschland e.V. “ (JNF–KKL) … Gegen die Verletzung des Völkerrechts – ein Appell an Oberbürgermeister Feldmann weiterlesen

Statement zur Wiederaufnahme der Geschäftsbeziehung zwischen der Bank für Sozialwirtschaft AG (BFS) und der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost (JS)

In einem persönlichen Gespräch haben Vertreter des Vorstandes der Jüdischen Stimme und der Bank für Sozialwirtschaft am 2. März 2017 in Berlin ihre Positionen zur Unterstützung der Kampagne „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“ (BDS) durch die Jüdische Stimme  ausgetauscht. Darin hat die BFS noch einmal deutlich gemacht, dass sie sich als Bank, zu deren Gründungsgesellschaftern der … Statement zur Wiederaufnahme der Geschäftsbeziehung zwischen der Bank für Sozialwirtschaft AG (BFS) und der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost (JS) weiterlesen

Gegen Verleumdung – eine Erwiderung auf Volker Beck

Der Politiker Volker Beck (Bündnis90/DieGrünen) versucht überall in der Bundesrepublik kritische Stimmen gegen die israelische Besatzungspolitik zum Schweigen zu bringen.  Zuletzt wandte er sich an den Bonner Stadtrat mit einem schlecht recherchierten und verleumderischen Schreiben und forderte die  Absage der Veranstaltung „Für Menschenrechte und Völkerrecht in Palästina – Was will BDS?„. Gegen diese Zensurversuche protestierten wir … Gegen Verleumdung – eine Erwiderung auf Volker Beck weiterlesen

Protestbrief gegen den anti-palästinensischen Antrag der CDU in Hamburg

Die CDU Hamburg will in der Bürgerschaft einen Antrag stellen, der den palästinensischen gewaltfreien Widerstand gegen die israelische Besatzung und insbesondere die BDS-Kampagne als antisemitisch diffamiert. Dagegen haben wir mit dem folgenden Brief an alle Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaft protestiert.   Sehr geehrte Abgeordnete der Hamburger Bürgerschaft, die „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ … Protestbrief gegen den anti-palästinensischen Antrag der CDU in Hamburg weiterlesen

Gegen Rassismus an der Uni Wien: Protestbrief gegen eine Veranstaltung mit Ayelet Shaked

Anlässlich einer geplanten Veranstaltung mit der israelischen Justizministerin an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien haben wir uns heute an den Dekan mit einem Protestbrief gewendet. Rassismus und Rechtsextemismus verdienen keine Bühne an der Universität Wien!     Sehr geehrter Univ.-Prof. Dr. Dr.h.c. Paul Oberhammer, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien, mit großer Verwunderung … Gegen Rassismus an der Uni Wien: Protestbrief gegen eine Veranstaltung mit Ayelet Shaked weiterlesen