Statement zur Wiederaufnahme der Geschäftsbeziehung zwischen der Bank für Sozialwirtschaft AG (BFS) und der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost (JS)

In einem persönlichen Gespräch haben Vertreter des Vorstandes der Jüdischen Stimme und der Bank für Sozialwirtschaft am 2. März 2017 in Berlin ihre Positionen zur Unterstützung der Kampagne „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“ (BDS) durch die Jüdische Stimme  ausgetauscht. Darin hat die BFS noch einmal deutlich gemacht, dass sie sich als Bank, zu deren Gründungsgesellschaftern der Spitzenverband der jüdischen Wohlfahrtspflege in Deutschland gehört, der deutsch-jüdischen Aussöhnung und dem Existenzrecht des Staates Israel in besonderer Weise verpflichtet fühlt. Aus Sicht der BFS sind daher Boykottmaßnahmen, die eine Destabilisierung des Staates Israel zum Ziel haben, mit den Unternehmensgrundsätzen der BFS unvereinbar.

Die Jüdische Stimme hat ihrerseits betont, dass ihre Unterstützung der BDS-Bewegung durch deren gewaltfreie und politische Orientierung begründet ist. Im Einklang mit den Beschlüssen der Vereinten Nationen unterstützt die JS ausschließlich Aktivitäten, die auf ein Ende der israelischen Besatzungspolitik drängen, nicht aber gegen die Existenz des Staates Israel gerichtet sind. Aktivitäten, die die Existenz Israels in Frage stellen, werden – ganz gleich von welcher Gruppe, Organisation oder Bewegung sie initiiert werden – entschieden abgelehnt. Zudem machte die JS gegenüber dem BFS-Vorstand unmissverständlich deutlich, dass ihre Unterstützung der BDS-Kampagne in Form und Inhalt auf die Verwirklichung gleicher Rechte für Israelis und Palästinenser zielt.

Diese Präzisierung war aus Sicht der Bank entscheidend, um den Weg zu einer Wiederaufnahme der Geschäftsbeziehung zu ebnen.

Ihre Haltung zur Unterstützung der BDS-Kampagne haben die Vertreter der Jüdischen Stimme – im Nachgang zu dem Gespräch mit Vertretern des Vorstandes der BFS – intern mit ihrem Gesamtvorstand abgestimmt und der Bank gegenüber verbindlich erklärt. Der Vorstand der Bank für Sozialwirtschaft hat auf dieser Basis entschieden, der Jüdischen Stimme die Wiederaufnahme der Geschäftsbeziehung anzubieten. Dieses Angebot hat die JS angenommen. Alle Beteiligten begrüßen ausdrücklich, auf diesem Wege zu einer konstruktiven Lösung gekommen zu sein.

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